Neuordnung der Wahlkreise

 Mein Redebeitrag in der 2. Lesung zum Gesetzentwurf der Koalition zur Neuordnung der Wahlkreise. 

Zum Redebeitrag

Bürgersprechstunde Petitionsausschuss

Am 28. März 2022 (vorbehaltlich aktueller Corona-Entwicklungen) wird der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg, im Plenarsaal des Paul-Wunderlich-Hauses in Eberswalde (Am Markt 1)  eine Bürgersprechstunde abhalten. Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 13.00 bis 16.00 Uhr die Gelegenheit, mit Ausschussmitgliedern über persönliche Anliegen und Probleme mit Behörden ins Gespräch zu kommen und eine Petition zu führen. Der Petitionsausschuss des Landestages Brandenburg bietet seit mehreren Jahren Bürgersprechstunden in den Landkreisen und kreisfreien Städten an.

Pläne zur Reaktivierung der L 39 zwischen Neu Zittau und der A 12- Anschlussstelle Friedersdorf

Kleine Anfrage

Durch die Gemeinde Gosen-Neu Zittau verläuft aus Berlin kommend die Landesstraße L 39. Zwischen Neu Zittau und dem Oder-Spree-Kanal ist die L 39 in einem sehr schlechten Zustand. Die Brücke, welche die L 39 über den Oder-Spree-Kanal führte, ist kurz vor Ende des zweiten Weltkrieges gesprengt und bis heute nicht wieder aufgebaut worden. Südlich des Oder-Spree-Kanals wird die L 39 als nicht befahrbar ausgewiesen. 

16,6 Millionen Euro zum Schuldenabbau für Kommunen

Gute Nachrichten für 21 Städte und Gemeinden im Land. 
Die Landesregierung setzt die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Teilentschuldung in diesem Jahr mit 16,6 Millionen Euro um. Mit dem Geld können die Städte und Gemeinden ihre Kassenkredite tilgen. 

Schulanfänger = Verkehrsanfänger

Die erste Woche nach den Ferien ist vorbei. Dies haben die Bürgermeisterin der Gemeinde Rüdersdorf Sabine Löser, die Ortsvorsteherin von Hennickendorf Monika Döppner-Smyczek und ich zum Anlass genommen, um eine traditionelle Initiative der Verkehrswacht aufzugreifen.

Fluss auf, Fluss ab … - Informationsbesuch im Oderbruch

Fluss auf, Fluss ab … haben sich mein Kollege Björn Lakenmacher und ich heute im Oderbruch insbesondere zum Thema Hochwasser- und Katastrophenschutz informiert. So reizvoll die Landschaft entlang der Oder ist, haben sowohl die Vergangenheit, als auch die aktuellen dramatischen Ereignisse in Westdeutschland, gezeigt, welche Naturgewalten von diesem idyllischen Fluss ausgehen können. Darauf müssen wir jederzeit vorbereitet sein, um Gefahren von den Menschen vor Ort fernzuhalten.

Ortsteilbudget - Eine Änderung der Kommunalverfassung

Seit Juli 2021 haben wir das Ortsteilbudget verpflichtend in der Kommunalverfassung verankert. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Dorfbewegung Brandenburg, Frank Schütz habe ich mich dazu ausgetauscht. 

Feuerwehren erhalten Zuschüsse

Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jörg Vogelsänger, Landrat Gernot Schmidt sowie Innenstaatssekretär Uwe Schüler durfte ich gestern drei Feuerwehren unserer Region einen wichtigen Besuch abstatten. Die aktuelle Katastrophe in Westdeutschland hält uns sehr eindringlich vor Augen, wie wichtig eine funktionierende uns bestens ausgerüstete Feuerwehr für unsere Gesellschaft ist. Das Land Brandenburg bekennt sich, trotz angespannter Finanzlage zu unseren ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. 

Land auf, Land ab … - Lichtspieltheater

Land auf, Land ab … habe ich den ersten Ferientag zum Start meiner Sommertour genutzt. Persönliche Kontakte sind im zurückliegenden Jahr viel zu kurz gekommen - um so mehr werde ich die diesjährige Tour genießen. Ziel des heutigen Besuchs war das alte Lichtspieltheater.

Land auf, Land ab … - Mönche des Zisterzienser-Klosters aus Neuzelle begrüßt

Land auf, Land ab … hatte ich heute die große Freude, die Mönche des Zisterzienser-Klosters aus Neuzelle in meiner Heimatregion begrüßen zu dürfen. Den Beginn machte ein Besuch bei Pfarrer Uecker in Herzfelde. 

Mit CEMEX neue Wege beschreiten

Land auf, Land ab ... Heute war ich mal wieder direkt vor der eigenen Haustür im Zementwerk Rüdersdorf zu Gast. Klimawandel und Baustoffindustrie sind kein Widerspruch, davon konnte ich mich gemeinsam mit den beiden Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig und Jens Koeppen sowie Bundestagskandidatin Sabine Buder vor Ort persönlich überzeugen. 

Bau des Synagogenzentrums in Potsdam

Die Landesregierung hat heute über die weitere Entwicklung des Synagogen- und Gemeindezentrums in Potsdam informiert.

Unfallhilfe rettet Leben

Unfallhilfe rettet Leben. Im Landesverband Berlin/Brandenburg engagieren sich über 61.000 Fördermitglieder, rund 3.000 ehrenamtlich Aktive und mehr als 1.900 fest angestellte Mitarbeiter. Das Einzugsgebiet erstreckt sich über die Bundesländer Berlin und Brandenburg. 

Land auf, Land ab in der Lausitz

Land auf, Land ab ... gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze sowie meinem Landtagskollegen Julian Brüning war ich heute zu Gast im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen. Das Projekt wird bislang maßgeblich durch einen Förderverein gestemmt, dessen Vorsitzender Dr. Manfred Kupetz uns die sehr erfolgreiche und grenzüberschreitende Arbeit eindrucksvoll näher brachte.

Landeshaushalt 2021 verabschiedet

Über 280 Änderungsanträge zum Entwurf des Landeshaushaltes 2021 lagen dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen in dieser Woche zur Beratung und Abstimmung vor. In einer sehr konstruktiven und konzentrierten Atmosphäre konnten diese an insgesamt 3 Ausschusstagen vollständig abgearbeitet werden, so dass der Gesamthaushalt dem Landtag nunmehr zur Beschlussfassung empfohlen werden konnte. Auch wenn dies aus meiner Sicht grundsätzlich positiv zu bewerten ist, darf es nicht über die damit einhergehenden Belastungen hinwegtäuschen. 

Stilles Gedenken zum Volkstrauertag

Jahr für Jahr erinnert uns der Volkstrauertag an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Auch 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist der Tag wichtig, vielleicht sogar wichtiger als je zuvor. Nach so vielen Jahren Frieden in Deutschland braucht es die Erinnerung und die Mahnung, dass Freiheit und Frieden nicht selbstverständlich sind.

Ohne Kunst wird's still

Mit Mario Geyermann habe ich mich heute über die Situation der Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie ausgetauscht. Nach wir vor sind sie mit am härtesten von den Einschränkungen betroffen - in ihrer künstlerischen Betätigung sowie nicht zuletzt in ihren Erwerbsmöglichkeiten.

Dorfbewegung Brandenburg

Zum wiederholten Male innerhalb von Jahresfrist durfte ich Gast derDorfbewegung Brandenburg sein - heute in der Feldsteinscheune Trebnitz in Märkisch-Oderland. Viele spannende Folgetermine haben sich aus diesem Netzwerk bereits Land auf, Land ab ergeben, wie zum Beispiel in Wiesenburg beim Bürgermeister Marco Beckendorf oder auch zuletzt bei Helmut Herbert im Ortsteil Lühsdorf, Treuenbrietzen. 

In 60 Tagen um Berlin

In 60 Tagen um Berlin... durfte ich heute mit meinem mobilen Wahlkreisbüro zu Gast in der Gemeinde Groß Kreutz sein. Im Gespräch mit meinem langjährigen Bürgermeisterkollegen Reth Kalsow standen Fragen der Landesentwicklungsplanung sowie der konkreten Ortsentwicklung im Mittelpunkt. Im Rahmen einer Ortsrundfahrt unter der fachkundigen Führung von Martin Szymczak, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag Potsdam-Mittelmark, konnte ich mir im Vorfeld bereits einen Eindruck von den konkreten Themen machen. 

Land auf. Land ab...

Land auf, Land ab ... war ich heute gemeinsam mit meiner Kollegin Petra Budke sowie meinem Kollegen Johannes Funke in und um Neuzelle unterwegs. Zunächst haben wir die Gelegenheit genutzt, um uns vor Ort ein Bild von den Schutzmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest zu machen - die äußere Zaunanlage wurde binnen weniger Tage am heutigen Tage vollständig geschlossen. Im Anschluss daran hatten wir die große Freude, uns mit den hier wieder ansässigen Zisterziensern austauschen zu können, welche über viele Jahrhunderte unsere Region geprägt haben.