Parlamentsreden

23.02.2022

Redebeitrag zum Gesetzentwurf Brandenburgisches Polizeibeauftragtengesetz

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16.12.2021

Redebeitrag zum Gesetzentwurf Gesetz zur Änderung stiftungsrechtlicher und weiterer Vorschriften

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18.11.2021

Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Fraktion BVB / Freie Wähler "Gesetz zur Änderung der Regelungen zur Kreisumlage"

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17.11.2021

Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen "Fünftes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes"

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17.11.2021

Redebeitrag zum Gesetz über die Gebietsänderung im Amt Oder-Welse

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30.09.2021

Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „ Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung schützen - Berliner Bundesratsinitiative für Mietendeckel in den Bundesländern unterstützen.“

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30.09.2021

Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Fraktion BVB / Freie Wähler „Drittes Gesetz zur Änderung des Volksabstimmungsgesetzes“

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26.08.2021

Redebeitrag zum Antrag der BVB / Frei Wähler "Digitalisierung in der Landesverwaltung und der Kommunen in Brandenburg"

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17.06.2021

Redebeitrag zur "Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für 'Sandpisten'" sowie zur entsprechenden Beschlussempfehlung des Hauptausschusses

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17.06.2021

Kurzintervention in der Debatte zum gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen, Linke und BVB/Freie Wähler "30 Jahre Nachbarschaftsvertrag mit der Republik Polen"

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20.05.2021

Redebeitrag zum Anttrag BVB / Freie Wähler "Finanzielle und personelle Unterstützung für Kommunen im Umfeld von Tesla"

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29.04.2021

Redebeitrag zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung der Kommunalverfassung und weiterer Vorschriften sowie zum Änderungsantrag der Linken

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28.04.2021

Redebeitrag zur Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 5 zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 6/1 zur Zukunft der ländlichen Regionen

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25.03.2021

Redebeitrag zum Gesetzentwurf der AfD-Fratkion zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

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25.03.2021

Redebeitrag in der Debatte über den Antrag "Ehrenamt sichtbar machen" der Koalitionsfraktionen und den Entschließungsantrag "Ehrenamtsförderung zukunftsfähig gestalten" der AfD-Fraktion

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24.03.2021

Redebeitrag in der Debatte über den Antrag zu den Altanschließerbeiträgen der Fraktion BVB/Freie Wähler

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25.02.2021

Redebeitrag zum Antrag von BVB/Freie Wähler "Vollständige Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirmes Brandenburg"

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25.02.2021

Redebeitrag zum Antrag von SPD, CDU, Grünen, Linken und BVB/Freie Wähler "Synagoge in Potsdam endlich errichten"

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17.12.2020

Redebeitrag zum AfD-Antrag "Änderung der Kommunalverfassung zur Anpassung an die Lebenswirklichkeit"

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25.09.2020

Redebeitrag in der Debatte über den Gesetzentwurf zur Änderung des kommunalen Notlagengesetzes

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23.09.2020

Redebeitrag in der Debatte über den Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler "Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen"

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28.08.2020

Redebeitrag zum Antrag von BVB/Freie Wähler "Fördersatz Kommunales Investitionsprogramm anpassen"

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28.08.2020

Redebeitrag zum Gesetzentwurf von BVB/Freie Wähler zur Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für bereits vorhandene Sandstraßen

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19.06.2020

Redebeitrag zum Antrag von BVB/Freie Wähler "Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen: Baustandard vermeintlicher Sandpisten gründlich untersuchen"

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15.05.2020

Redebeitrag in der Debatte über den Antrag "Bürger und Gemeinden bei Straßenerschließungsmaßnahmen entlasten" der Fraktion BVB/Freie Wähler

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13.05.2020

Redebeitrag in der Debatte über den Antrag der Regierungsfraktionen zur Änderung des Verfahren bei Volksbegehren

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07.05.2020

Redebeitrag zum Antrag der Linken "Kommunales Investitionsprogramm neu auflegen"

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26.02.2020

Redebeitrag in der Debatte über den Gesetzentwurf zum Kommunalabgabengesetz der Fraktion BVB/Freie Wähler

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13.12.2019

Redebeitrag zum Antrag " Sozialen Frieden auch bei Straßenerschließungsmaßnahmen sichern: Faire Rechts-anwendung und Mitbestimmung ermöglichen!"

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13.12.2019

Redebeitrag zum Antrag "Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichtes endlich umsetzen – Altanschließerrechte auf Antrag gewähren "

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11.12.2019

Redebeitrag zum Antrag der AfD-Fraktion "Straßenerschließungsbeiträge landesrechtlich regeln und abschaffen"

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